Piratenpartei

Die Piraten sind keine homogene Gruppe – wie auch jede andere Partei.
Berühmt-berüchtigt ist da die TeaParty innerhalb der Republikaner in den USA.

Aber auch die Parteien in Deutschland haben ihre Flügel.
Die Union hat den erzkonservativen Berliner Kreis.
Bei der FDP hat der neoliberale Flügel gegen die Liberalen (aka Sabine Leutheusser-Schnarrenberger) gewonnen.
Die Linken haben Kommunisten und Politiker.
Und berühmt ist der Streit bei den Grünen. Nach 30 Jahren geht es immer noch Fundis gegen Realos.

2009 wurde bei den Piraten noch zwischen Vollis und Kernis gestritten. Also zwischen den Befüwortern eines Vollprogramms und denen, die sich auf die Kernthemen konzentrieren wollten.
2012 ist dieser Kampf entschieden – die Piraten werden nach und nach zu einer Partei, die auf alle Fragen eine Antwort – oder zumindest eine Gegenfrage – hat.

Jetzt ist die Frage, ob wir überhaupt noch Kernthemen haben. Ob wir noch einen Markenkern haben. Ob wir noch eine gemeinsame Grundlage haben.

Baden-Württemberg hat als erstes Bundesland so ziemlich alle Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 aufgestellt. Und auch die Listenkandidaten.
Um eines vorher klarzustellen – ich will nicht nachtreten, weil ich nicht gewählt worden bin. Mir waren schon vorher meine nicht vorhandenen Chancen klar, weil ich mein Maul zu weit aufreisse.

Sehen wir uns die Liste an.
Wir haben ein BuVo-Mitglied, das bisher hauptsächlich dadurch aufgefallen ist, daß es keine Meinung hat. Das muß sich als Kandidat ändern. Bin zuversichtlich.
Wir haben ein Neumitglied, das erst jahrelang bearbeitet werden mußte, um Pirat zu werden. Das sich überlegt hat, ob es seine Position vielleicht leichter bei den Grünen oder den Linken durchsetzen kann.
Wir haben einen Kandidaten, der dadurch auffällt, destruktiv gegen Beschlüsse der Parteitage zu twittern.
Wir haben Kandidaten, die ein Themengebiet haben, das durchaus piratig ist. Aber die von den Kernthemen der Piraten nichts wissen.

Die Piraten gehen thematisch in die Breite. Und das ist gut.
Trotzdem sollten wir noch einen Kern haben. Ein Alleinstellungsmerkmal. Wenn wir uns in einzelnen Themen wie die Etablierten im Klein-klein verzetteln, im Herumdoktoren an Symptomen verlieren, dann werden wir wie die etablierten Partei. Mehr als liquid. Überflüssig.

Das können die einzelnen Flügel von Union bis Linke auch – mit der gleichen Beliebigkeit und Chance.

So sehe ich das.

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3 Gedanken zu „Piratenpartei

      • Does not compute. Ich halte den Anspruch, „ideologiefrei“ zu sein, nur fuer ein Indiz dafuer, die eigene gelebte Ideologie so verinnerlicht zu haben, dass man sie nicht mehr als solche erkennt. „Persoenliche Freiheit“ ist meines Erachtens eine Ideologie (es gibt mehrere Moeglichkeiten, die „Freiheitssumme“ in einer Gesellschaft zu maximieren, die sich gegenseitig widersprechen). Und die Ausrichtung am GG halte ich fuer eine manchmal schon quasireligioese Ueberhoehung, die in dieselbe Kerbe schlaegt wie die uneingeschraenkte Demokratieglaeubigkeit.

        Die ganzen „Stroemungsprobleme“ innerhalb der Piraten kommen doch vor allem daher, dass scheinbar ueber Sachfragen diskutiert wird, waehrend in wirklichkeit (entymematisch) Ideologiefragen darueber stehen: Ist das Netz derart „heilig“, dass Eingriffe _nie_ gerechtfertigt sind? Sind individuelle Freiheiten wichtiger als kollektive Freiheiten? (nur um mal zwei Moeglichkeiten zu nennen). Man kann sich dem schon weiter verweigern, aber dann bleiben die Piraten umso mehr nur noch das, was sie fuer mich mittlerweile sind: Einfach nur eine weitere Partei.

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