Piraten wirken

Eine Klarstellung ganz am Anfang: Trotz Umfragewerten unter 5% bin ich mir sicher, daß die Piraten in die Landtage in Niedersachsen und Bayern, sowie den Bundestag einziehen werden. Dieser Blogpost ist also nicht als Kapitulation zu verstehen.

Was war das für ein Jahr für die Piratenpartei!
Nach dem sensationellen Wahlerfolg in Berlin zog sie auch in die Landtage im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ein. Die Mitgliederzahlen explodierten wieder (nach 2009) einmal und die Umfragewerte schossen bis auf 14 oder gar 15 Prozent in die Höhe.
Dann fielen die Umfragewerte wieder. Auf 3 bis 4 Prozent. Überall kann man die Frage lesen, ob das schon das Ende der Piraten sei.

Ich sage Nein.

Warum?
Weil die Piraten wirken.
Ähnlich wie vor 30 Jahren die Grünen eine Bedrohung für die etablierten Parteien wurden, und diese deshalb den Umweltschutz entdeckten, sind die Piraten jetzt eine Bedrohung für die großen Parteien – inklusive der Grünen.
Und genau wie damals reagieren die Parteien mit der Übernahme der Themen des Newcomers.
Transparenz? Von der Linken bis zur CSU kommt keine Rede mehr ohne dieses Wort aus.
Bürgerbeteiligung? Von Stuttgart 21 bis zu den Studiengebühren finden das alle ganz toll.
Basisdemokratie? Haben die Grünen bei der Wahl ihrer Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl wiederentdeckt. Die SPD-Basis mault über die Vergabe des Postens des Vizekanzler-Kandidaten durch drei alte Männer.
Piraten wirken.

Sind die Piraten jetzt überflüssig?

Ich sage Nein.

Warum?
Weil die Versprechen der anderen oft nur Lippenbekenntnisse sind.
Oder unter massivem Druck der Öffentlichkeit zustande gekommen sind.
Es noch so viel mehr gibt, was es an unserer Politik zu verbessern gibt.
Es zu befürchten ist, daß es nach Ausschalten des politischen Konkurrenten genauso weitergeht wie vorher.
Piraten müssen da sein um zu wirken.

Ist es dann egal, ob die Piraten in den Bundestag kommen?

Ich sage Nein.

Warum?
Ganz einfach, weil eine Partei im Bundestag ganz andere Möglichkeiten hat.
Sie kommt einfacher und schneller an Informationen. Ein Problem, das wir zur Zeit stark spüren, die meisten Informationen bekommen wir erst aus der Zeitung. Also viel zu spät.
Eine Partei im Bundestag bekommt auch ganz andere Beachtung. Piraten kämpfen z.B. schon seit Jahren gegen die immer noch erlaubte Abgeordneten-Bestechung. Hat das jemand mitbekommen? Aus dem Bundestag wird ein Shitstorm losbrechen.
Piraten müssen auch zukünftig wirken.

Ist es schlimm, wenn die Piraten nicht in den Bundestag kommen?

Ich sage Nein.

Warum?
Weil wir dann genauso weitermachen wie bisher.
Wir werden weiter wirken.
Nicht so erfolgreich wie aus dem Bundestag.
Aber wir werden weiter wirken.
Wir werden weiter die anderen Parteien vor uns hertreiben.
Die werden uns nicht loswerden.
Und so werden Piraten wirken.

So sehe ich das.

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