EU-Armee?

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Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Kommission, hat die Idee einer europäischen, bzw. EU-Armee aufgeworfen.
Grundsätzlich ist das meiner Meinung nach zu begrüßen.
Aber natürlich gibt es ein Aber.

28 Armeen in 28 Ländern mit 28 Führungsstäben sind – man verzeihe das Wortspiel – Overkill.
Jedes Land muß derzeit eine komplette Armee unterhalten – von der Logistik über Ausbildung bis zu Einsatzkäften. Kein Wunder ist z.B. auch die Bundeswehr mit einem Etat von 33 Milliarden Euro jährlich schlicht nicht einsatzbereit. Die Preise der modernen Waffensysteme explodieren geradezu (ich liebe Wortspiele), so daß die Zahl der Panzer, Flieger und Schiffe immer weiter reduziert werden muß. Ganz aktuell sind hier der neue Transportpanzer und der neue Marine-Helikopter genannt.
Mit dem Rückzug aus Afghanistan und dem Piraten-Einsatz am Horn von Afrika ist die Bundeswehr am Rande ihrer Kräfte. An eine Landesverteidigung ist nicht mehr zu denken.
In anderen Ländern ist die Situation ähnlich.

Da bietet sich natürlich an, eine gemeinsame Armee für die ganze EU zu bilden und Synergie-Effekte zu nutzen. Diese Armee könnte wesentlich kleiner und trotzdem schlagkräftiger sein als die jetzigen 28 Armeen.

Aber…

Es darf natürlich nicht der gleiche Fehler gemacht werden wie bei der Einführung des Euro.

Eine europäische Armee darf wie eine europäische Währung nicht der Weg sein, sondern muß das Ziel sein.
Der Weg ist eine gemeinsame Politik – im Falle des Euro hätte das eine gemeinsame Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik sein müssen. Bei einer Armee muß das eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik sein.
Ist diese Armee dann eine Atommacht? Frankreich und Großbritannien haben Atomwaffen. Wem unterstehen diese Waffen?
Wer beschließt, wann und wo diese Armee eingesetzt werden soll? Zusammen mit den US-Amerikanern überall auf der Welt Krieg zu führen, wie es derzeit insbesondere Großbritannien macht, ist keine Option. Aber auch z.B. die Franzosen und Belgier sind militärisch aktiv in Gebieten, deren Kolonialmacht sie waren.

Wer soll jetzt diese gemeinsame Politik bestimmen?

Ganz bestimmt nicht die Europäische Kommission, nicht Herr Juncker.
Demokratie wurde lang und blutig erkämpft, sie darf nicht für diese undemokratische, nicht gewählte EU-Kommission geopfert werden.
Schon jetzt bestimmt diese Kommission viel zuviel. Zentralistisch und ohne Rücksicht auf regionale Belange. Die Kommission – nicht das gewählte EU-Parlament.

Mir schwebt hier eine Mischung des amerikanischen und des deutschen Systems vor.
Eine Art Vereinigte Staaten von Europa mit gemeinsamer Politik, wo nötig (Finanzen, Außen, Wirtschaft…) und gleichzeitig nationaler Souveränität wie sie die Bundesstaaten der USA haben.
Das zusammen mit einem gewählten „Unionsstag“ (Bundestag) und einem „Staatenrat“, der vergleichbar mit dem Bundesrat in Deutschland ist.

Wenn dieser Weg gegangen ist, dann kann man auch eine EU-Armee bilden. Dann ist das der logische Schritt. Jetzt nicht.

So sehe ich das.

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Ein Gedanke zu „EU-Armee?

  1. Eile mit Weile,

    Vorerst muss man entscheiden ob EU in ihren Kompetenzen als ein wahres demokratisches Gebilde mit ausreichenden demokratischen Kontrollmechanismen, kleinem, aber klaren Grundgesetz, Gewaltenteilung und Gesetzgebung in den Rahmen ihrer Kompetenz gewollt wird oder nicht. Das gleiche sollte für den Euro vor seiner Einführung gelten.

    Gegenwärtig bleibt man in einem labilen, nicht definierten Zustand schweben. Erst muss da etwas entschieden und getan werden. Sonst ist eine Friedenspolitik mit ausgearbeiteten Programmen, Instrumenten die alle beste Verteidigung für die EU und jeden seinen Mitgliedsstaat.

    mfg

    Viktor

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