Piraten wirken

Eine Klarstellung ganz am Anfang: Trotz Umfragewerten unter 5% bin ich mir sicher, daß die Piraten in die Landtage in Niedersachsen und Bayern, sowie den Bundestag einziehen werden. Dieser Blogpost ist also nicht als Kapitulation zu verstehen.

Was war das für ein Jahr für die Piratenpartei!
Nach dem sensationellen Wahlerfolg in Berlin zog sie auch in die Landtage im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ein. Die Mitgliederzahlen explodierten wieder (nach 2009) einmal und die Umfragewerte schossen bis auf 14 oder gar 15 Prozent in die Höhe.
Dann fielen die Umfragewerte wieder. Auf 3 bis 4 Prozent. Überall kann man die Frage lesen, ob das schon das Ende der Piraten sei.

Ich sage Nein.

Warum?
Weil die Piraten wirken.
Ähnlich wie vor 30 Jahren die Grünen eine Bedrohung für die etablierten Parteien wurden, und diese deshalb den Umweltschutz entdeckten, sind die Piraten jetzt eine Bedrohung für die großen Parteien – inklusive der Grünen.
Und genau wie damals reagieren die Parteien mit der Übernahme der Themen des Newcomers.
Transparenz? Von der Linken bis zur CSU kommt keine Rede mehr ohne dieses Wort aus.
Bürgerbeteiligung? Von Stuttgart 21 bis zu den Studiengebühren finden das alle ganz toll.
Basisdemokratie? Haben die Grünen bei der Wahl ihrer Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl wiederentdeckt. Die SPD-Basis mault über die Vergabe des Postens des Vizekanzler-Kandidaten durch drei alte Männer.
Piraten wirken.

Sind die Piraten jetzt überflüssig?

Ich sage Nein.

Warum?
Weil die Versprechen der anderen oft nur Lippenbekenntnisse sind.
Oder unter massivem Druck der Öffentlichkeit zustande gekommen sind.
Es noch so viel mehr gibt, was es an unserer Politik zu verbessern gibt.
Es zu befürchten ist, daß es nach Ausschalten des politischen Konkurrenten genauso weitergeht wie vorher.
Piraten müssen da sein um zu wirken.

Ist es dann egal, ob die Piraten in den Bundestag kommen?

Ich sage Nein.

Warum?
Ganz einfach, weil eine Partei im Bundestag ganz andere Möglichkeiten hat.
Sie kommt einfacher und schneller an Informationen. Ein Problem, das wir zur Zeit stark spüren, die meisten Informationen bekommen wir erst aus der Zeitung. Also viel zu spät.
Eine Partei im Bundestag bekommt auch ganz andere Beachtung. Piraten kämpfen z.B. schon seit Jahren gegen die immer noch erlaubte Abgeordneten-Bestechung. Hat das jemand mitbekommen? Aus dem Bundestag wird ein Shitstorm losbrechen.
Piraten müssen auch zukünftig wirken.

Ist es schlimm, wenn die Piraten nicht in den Bundestag kommen?

Ich sage Nein.

Warum?
Weil wir dann genauso weitermachen wie bisher.
Wir werden weiter wirken.
Nicht so erfolgreich wie aus dem Bundestag.
Aber wir werden weiter wirken.
Wir werden weiter die anderen Parteien vor uns hertreiben.
Die werden uns nicht loswerden.
Und so werden Piraten wirken.

So sehe ich das.

Ein Dankerant

Kaum zuhause und online las ich Nachrichten, die es bedauerten, daß ich nicht Direktkandidat der Piraten im Wahlkreis 291 (Ulm) geworden bin.
Jetzt könnte ich natürlich antworten, daß wir 3 hervorragende Kandidaten hatten und schlußendlich… Typisches Politikergewäsch halt. Wer mich kennt, weiß, daß das nicht mein Stil ist.
Natürlich glaube ich, daß ich der bessere Kandidat gewesen wäre. Sonst hätte ich nicht kandidiert.
Aber Lisa hat offensichtlich im Wahlkreis die größere Unterstützung. Und eine große Unterstützerschar ist doch nicht das Schlechteste für einen Kandidaten, oder?
So sage ich Danke allen, die mich unterstützt haben und denjenigen, die ihr Bedauern ausgedrückt haben, daß ich nicht gewählt worden bin. Andererseits muß ich Euch sagen, Lisa ist auf die demokratischste Weise gewählt worden. Punkt.

Den Baden-Württembergern unter meinen Unterstützern möchte ich sagen, Ihr könnt mich natürlich auf der Aufstellungsversammlung für die Landesliste wählen. Ich habe mich entschieden zu kandidieren. Und dann zieh ich das auch konsequent durch. Für Direkt- und Listenmandat.

Natürlich gibt es Stimmen, daß auf die Liste nur Direktkandidaten kommen sollten, aber dem widerspreche ich. Es ist nicht so, daß die Direktkandidaten nur die Drecksarbeit machen – ohne Chance auf den Einzug in den Bundestag. Und die Listenkandidaten sich einfach wählen lassen. Meiner Meinung nach werden die Listenkandidaten auf den vorderen (erfolgversprechenden) Plätzen mindestens genauso im Brennpunkt der Öffentlichkeit stehen.
Im Idealfall können sich Direkt- und Listenkandidat die Arbeit teilen und doppelte Aufmerksamkeit erhalten.

Und noch was zur Versammlung heute in Ulm.
Es gibt keinen Zwist innerhalb der Piraten Ulm/Alb-Donau-Kreis. Im Gegenteil: Es gab vorher Absprachen (ganz intransparent^^) zwischen den Kandidaten. Das sieht man daran, daß die „Kleine Lisa“ (@_scouty) und ich die Vertrauenspersonen für die andere Lisa (@alyama1) machen.
Oder daran, daß ich die Wahlkampforga für Lisa machen werde. Eine Einladung für ihren G**gle-Kalender habe ich schon…

Ich gratuliere jedenfalls Lisa und werde sie nach Kräften unterstützen.

So ist das in Ulm, um Ulm und um Ulm herum.

Die Deadline rückt näher

Die Deadline, die ich mir selbst gestellt habe.
Vier Wochen muß ich Euch Zeit geben, um Euch über mich ein Urteil bilden zu können, falls ich auf der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis 291 (Ulm) als Direktkandidat für die Bundestagswahl kandidiere.
Die Aufstellungsversammlung ist übermorgen in vier Wochen.

Ich kandidiere.

Die Entscheidung fiel mir nicht leicht.
Ich bin eher der Typ, der lieber im Hintergrund Parteiarbeit verrichtet. Organisieren mag ich.
Das wird sich ändern, wenn ich bei der AV gewählt werde.
Aber ich habe auch schon im Vordergrund gestanden bei Demos, Interviews, Diskussionen. Ich werde besser 😉

Kann ich das? Kandidat? Mitglied des Bundestags?

Nein, kann ich nicht. Nicht ohne Hilfe.
Deshalb habe ich mir Hilfe gesucht. Und zwei Mal mit „Fick ja, go“ angeboten bekommen für die mir wichtigen Sachen „Wahlkampfmanagement“ und „politisches Briefing (Kernthemen)“. Namen nenne ich nicht, um niemand zu beeinflußen. Weitere Helfer werde ich mir suchen – hab da auch schon die eine oder den anderen im Hinterkopf, z.B. für Themengebiete außerhalb der „klassischen“ Piratenthemen.

Update: Die Schwertliste hat sich auf 3 Piraten erweitert.
Ich gehe ja davon aus, daß die Unterstützung der Piraten – vor allem der lokalen – für ihren Kandidaten selbstverständlich ist, aber es ist beruhigend, feste Zusagen zu haben.

Update vom Update: Es wird (mehr)! Danke!

Weiß ich, was auf mich zukommt?

Und wieder nein.
Ich kann es höchstens abschätzen, nachdem ich zur Landtagswahl ’11 in BaWue den Pressefutzi für Carsten (Ulm), Enno (Ehingen) und Robert (Biberach) gemacht habe.
Jetzt wird es härter werden – der politische Gegner und die Presse werden die Piraten viel stärker beachten.

Werde ich auch für die Landesliste kandidieren?

Ja.
Nachdem ich mich entschieden habe, für die Piraten zu kandidieren, werde ich das auch konsequent durchziehen. Dazu gehört auch die Landesliste. Von Platz 1 bis… Entweder ich zieh das durch oder laß es ganz bleiben.

Wo stehe ich politisch?

Vorne 😉
Ich bin 2009er Pirat, bin wegen diesen Themen eingetreten. Diese Themen werden immer mein Schwerpunkt sein.
Und trotzdem gibt es nur sehr wenig, was mich an bundes- oder landesweiten Programmen stört (in BaWue z.B. das kommunale Wahlrecht ab 14).

Warum polarisiere / provoziere ich so oft?

Das ist für mich ein natürliches Werkzeug in einer Diskussion.
Wobei ich zugebe, daß ich auch Beißreflexe habe. Aber ich glaube, ich bin auf dem Weg der Besserung 😉
Wobei man hier unterscheiden muß zwischen parteiintern und -extern.
Parteiintern versuche ich, zurück zu diesem „Informier Dich“ zu kommen. Argumente statt Schlagworte.
Parteiextern… Wir sind eine Partei mit eigenen Ansichten. Wir brauchen keinen Kuschelkurs zu anderen Parteien. Damit würden wir uns überflüssig machen. Überflüssig sind wir aber erst, wenn andere Parteien unsere Politik umsetzen!
Und keine Angst – diplomatisch kann ich auch 😉

Update, da gefragt wurde.

Ich werde nicht wieder für den Bezirksvorstand kandidieren – unabhängig davon, ob ich Kandidat für den Bundestag werde.
Wir haben als Bezirksvorstand, nein, versagt ist auch nicht richtig. Wir haben als Team aufgrund zu wenig Kommunikation nicht perfekt funktioniert.
Dazu muß man sagen, daß Kerstin und Larry sich nur notgedrungen haben wählen lassen, weil es keine anderen Bewerber gab. Und dafür muß man froh sein, sonst wären wir nach dem Rücktritt von Robert schon nach 2 Monaten handlungsunfähig gewesen.
Christoph muß man auch ausnehmen – als Schatzmeister und einziger mit Mitgliederverwaltungs-Zugang hat er sehr viel geleistet. Hier wurde die Kommunikation erst geringer, als er zusätzlich Landesschatzmeister wurde und demzufolge überhaupt keine Zeit mehr hatte.
Wer bleibt als Schuldiger dafür, daß nur das Notwendigste gemacht wurde? Der Vorsitzende. Also ich.
Aber um nicht später als Lügner dazustehen, lasse ich ein Hintertürchen offen. Ich werde nicht kandidieren, aber wenn die Mitglieder meinen, daß es nötig ist, werde ich mich wählen lassen. Posten egal.

To be continued…

Wie seht Ihr das?

Fragen bitte in den Kommentaren oder auf der Wikiseite, die ich dieses Wochenende noch erstelle.