Die Piraten und Stuttgart 21

No S21
Viel wird geredet über die „neue“ Position der Piratenpartei Baden-Württemberg zu Stuttgart 21, die auf dem Landesparteitag in Reutlingen abgestimmt wurde.
Im Vergleich zur „alten“ Position würden wir uns nicht mehr entschieden genug gegen S21 stellen.
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Die Grünen Ulm und die OB-Wahl

Rathaus Ulm
König Ivo I. dankt ab und Ulm braucht einen Oberbürgermeister.
Das ist nach 24 Jahren Ivo Gönner auch mal angebracht. Hatte er Ulm in der Vergangenheit durchaus gut verwaltet, hat man doch in letzter Zeit gemerkt, daß er nicht mehr… ganz auf Höhe der Zeit ist. Und sich mit seiner Basta-Politik als Alleinherrscher aufspielt.
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Die Piraten und die Antifa

Vor Kurzem haben die Piraten eine Pressemitteilung herausgegeben, die sehr mißverständlich war.
Das liest sich wie eine Solidarisierung auch mit gewalttätigen Demonstranten. Dabei wäre es recht einfach gewesen zu schreiben, daß man als Partei Gewalt nicht als Mittel der Politik ansieht (wir sind ja nicht Clausewitz). Daß aber das Verhalten der Polizei bei Weitem überzogen war und von Anfang an auf Eskalation ausgelegt war.
Dadurch hätte man auch die politische Botschaft vermitteln können.
Leider kam auch im Nachhinein keine entsprechende Reaktion der Zitierten.

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Neu-Ulm-Gate

Was ist nur aus den Piraten geworden?

Da schreibt ein Pirat einen Blogbeitrag, der nicht die Meinung anderer trifft.
Vermutlich allein.
Ok, er ist Vorstandsvorsitzender eines Kreisverbands. Und hat auf der offiziellen Homepage geschrieben.
Und der Beitrag ist falsch. Schon allein weil man nicht eine Diskriminierung gegen eine andere aufwiegen kann, was da schon im ersten Satz passiert.

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Die Stadtverwaltung ist selbst schuld

Meine nächste PM zu den Sedelhöfen:

Die Piratenpartei Ulm kritisiert ausdrücklich nicht das „Ob“, sondern
das „Wie“ bei dem Projekt Sedelhöfe. Insofern war die Podiumsdiskussion
vergangenen Mittwoch eine reine Show-Veranstaltung. Bürgerbeteiligung
bedeutet nicht, über eine Stunde die Notwendigkeit eines bereits
beschlossenen Projekts hervorzuheben.

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